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Öffentliche Kontrolle · Petitionen
Erfassung von allem
Auf der Seite: Fassung 6.11.26 01:05 „Erfassung von allem“. Die frühere abgestimmte Fassung 4.11.26 bleibt erhalten und ist unten verlinkt.
Für öffentliche Petitionen: Wortlaut bis 500 Zeichen, Begründung bis 3.000 Zeichen; Text auf Deutsch.
Wortlaut der Petition
Der Bundestag möge das Patentgesetz ändern, damit alles Wissen und alle Beiträge, auch bisher nicht erfasste, erfasst und jeder Beitrag erkannt, geprüft, bewertet und berücksichtigt wird. Ein Beitrag entsteht, wenn ein neues Element, eine neue Anwendung oder eine neue Organisation bekannter Elemente eine neue Wirkung erzeugt, die Wert schafft oder Bedarf deckt. Bekannte Teile beweisen nicht, dass ihre neue Organisation und Wirkung bekannt sind. Auch Reformen von EPÜ und TRIPS sind anzustreben.
Begründung
§ 1 Abs. 3–4 PatG begrenzen Patente für Entdeckungen, ästhetische Formen, Regeln, Programme und Informationswiedergabe als solche. Wertvolle Beiträge können ohne Patentschutz bleiben; dies kann Nutzung und Verbesserungen erschweren. Ziel: Grenzen ändern und alles Wissen erfassen.
Wir wollen § 1 Abs. 3 und „als solche“ aus Abs. 4 streichen, Abs. 1 sowie §§ 3–5 ändern. Wirkung, Wert und Bedarf sollen zählen. Ein Unterschied genügt, wenn seine neue Wirkung wenigstens einem Menschen Wert bringt oder Bedarf deckt. Einer kann gegen Millionen und Milliarden recht haben; das kann sich später zeigen.
Ein Element bleibt für andere Anwendungen frei; geschützt wird nur die Nutzung. Das Verständnis von Händen und Beinen kann visuelles Vergnügen bereiten; auch das ist Nutzen. Bekannte Zutaten bedeuten nicht Kenntnis jedes Rezepts. DNA hat vier Basenarten: Zehn Stellen ergeben über eine Million Sequenzen. Ein Effekt kann aus der Kombination von Elementen entstehen.
§ 3 Abs. 1 PatG erfasst früher öffentlich zugängliches Wissen. Wir schlagen vor, auch frühere Registrierungen von Erfindungen und Belege zu prüfen. Ein fehlender Eintrag beweist weder fehlendes Wissen noch Neuheit. Erste Registrierung beweist keine Erstschöpfung. Frühere Rechte sind zu prüfen.
Wir lernen aus früherem Wissen über die Welt: Vögel – Flugzeugflügel; Chamäleons – Tarnung. Neue Lösungen vergleichen wir mit allem zuvor zugänglichen Wissen. Das Wissen von Fachleuten oder Gruppen ersetzt nicht den Gesamtbestand. Beruf und Erfahrung sind kein Maß der Vollkommenheit. Microsoft nutzt Windows-Nutzerfeedback.
Vergleich: neuer Effekt, Zeit, Tempo, Handlungen, Aufwand, Ressourcen, Kosten, Genauigkeit, Fehler, Zuverlässigkeit, Sicherheit. Vor- und Nachteile zusammen prüfen; Schlüsse gelten nur für Verglichenes. Elementzahl, Textlänge und Entwicklungsdauer bestimmen nicht die Größe des Beitrags. Weniger Aufwand bei gleicher oder besserer Wirkung ist ein messbarer Vorteil.
Erfasst eine Regel nicht alle Beiträge, werden alte und neue Fassung samt Folgen verglichen. Ist die neue besser, wird die Regel geändert. Das Register sucht Lücken, früher unregistriertes Wissen und neue Quellen.
Das Register hält fest, wer was wann und unter welchen Bedingungen schuf, sagte, weitergab. Es zeigt Quellen, Nutzer, positive und negative Bewertungen, Erfahrungsberichte und Kommentare mit Zeit; Wert und Bedarf werden sichtbar, auch bei späteren Änderungen. Derselbe Beitrag gilt bei neuer Formulierung nicht als neu. Beiträge sollen nach Wirkung, Wert und Bedarf anerkannt, geschützt und vergütet werden.
Die im Vergleich beste Lösung wird sofort angewandt, bis eine bessere gefunden und bestätigt wird. Ohne Anwendung geht Nutzen an der Erfassung vorbei.
Offenlegung gibt Wissen. Hochwertiges Wissen verbessert unser Lebensniveau. Beispiele, Argumente und frühere Versionen stehen auf unserer Website unter „Internationale Patentreform“. Anlage folgt; Fragen im Bundestagsforum. Grundlage: Roman Kotliarovs Tonaufnahmen.
Anregungen für die Online-Diskussion
Soll Wissen auch ohne bisherige Registrierung erfasst werden? Wie finden wir fehlende Quellen und früher genutztes Wissen? Wem gehören Wissen und Ressourcen der Welt, wer darf sie nutzen? Wann ist eine neue Kombination bekannter Elemente ein neuer Beitrag? Wie prüfen wir erste Entstehung, Anwendung, Registrierung und ältere Rechte? Genügt neue Wirkung mit Wert oder Bedarf für wenigstens einen Menschen? Wie erfassen wir ästhetische Freude, Zustimmung, Kritik und spätere Folgen? Wie erkennen wir denselben Beitrag bei anderer Formulierung? Warum ersetzen Beruf und Erfahrung keine Prüfung? Wie vergleichen wir Wirkung, Aufwand, Vorteile, Nachteile und Risiken? Welche Patentregeln schließen welche wertvollen Beiträge aus und mit welchen Folgen? Wie ändern wir §§ 1, 3–5 PatG? Wie verbinden wir offenen Zugang mit Schutz vor Schaden? Wie sollen Beiträge anerkannt und vergütet werden? Wann setzen wir die durch Vergleich bessere Lösung ein? Wie fördern wir Reformen von EPÜ und TRIPS?
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Vorherige Fassung 4.11.26: RU 4.11.26 · DE 4.11.26