Petitionen

Drei Eingaben an den Deutschen Bundestag: Patentreform, Zugänglichkeit der Beteiligung und Vergütung für nachweislich wirksame Verbesserungen. Entwurf — wir verfeinern ihn gemeinsam.

Entwurf. Alle drei Petitionen sind geplante Fassungen und noch nicht im ePetitionen-Portal eingereicht.

6.11.26 01:05Geplant · noch nicht eingereicht

Patentreform: Erfassung von allem

Änderung des Patentgesetzes (PatG), damit jeder Beitrag erkannt, geprüft, bewertet und berücksichtigt wird. Verbunden mit der internationalen Patentreform.

Adressat: Deutscher Bundestag

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22.9.26Geplant · noch nicht eingereicht

Vergütung für nachweislich wirksame Verbesserungen öffentlicher Systeme

Bundesweit einheitliches Verfahren: Vorschlag → Prüfung → Pilot → Wirkungsmessung → Übernahme → Vergütung.

Adressat: Deutscher Bundestag

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6.11.26Geplant · noch nicht eingereicht

Zugänglichkeit der Beteiligung am Bundestag

Sprachlicher und funktionaler Zugang zu Petitionsinformationen und -werkzeugen: Übersetzungen, Untertitel, gleiche Informationstiefe.

Adressat: Deutscher Bundestag

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Für öffentliche Petitionen: Wortlaut bis 500 Zeichen, Begründung bis 3.000 Zeichen; Text auf Deutsch.